Dokumentationsseite Ausreisezentren

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Grundlagen

Hier finden Sie die gesetzlichen Grundlagen für Abschiebelager; detaillierte Informationen zu den jeweiligen Abschiebelagern in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinlandpfalz, Sachsen-Anhalt und Bayern, darunter Konzepte, Evaluationen, Erfahrungsberichte etc.; Positionen anderer Bundesländer; Gerichtsurteile; und anderes.

Besser fahren mit Ausreisezentren
"Dass sie unter fehlender Kreativität leiden lässt sich deutschen Ausländerbehörden wirklich nicht vorwerfen. Neuester Schlager im Angebot sind so genannte „Ausreisezentren“ – Lager in die Flüchtlinge mit gültigem Aufenthaltsstatus eingewiesen werden um sie zum schnelleren Verlassen der Bundesrepublik zu bewegen."
In: "Blätter für deutsche und internationale Politik" 02/2003 4 Seiten PDF 70 KB
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Verbreitung von "Ausreisezentren" in Deutschland
Verbreitung von "Ausreisezentren" in Deutschland FLÜCHTLINGSRAT 93/94 Sonderheft Projekt X/Ausreisezentren/Lager:
"Ausreisezentren" = Abschiebelager
Verbreitung in Deutschland
Anfang 2003 gibt es noch kein 'Zuwanderungsgesetz' doch bereits in vier Bundesländern Prototypen für die im Einwanderungsbegrenzungsgesetz vorgesehene ...

Nordrhein-Westfalen: Modellversuch Minden-Lübbeke
Modellversuch NRW: Minden-Lübbecke
[Quelle: http://www.kmii-koeln.de/frame/abschiebelager.htm ] Ungefähr zeitgleich zum niedersächsischen Projekt X begann im Mai 1998 der Modellversuch in NRW auf dem Gelände der Landesunterkunft für Asylbewerber in Minden-Lübbecke. Zunächst wegen "Erfolg" um ein weiteres Jahr verlängert wurde der Versuch zum 01.10.19 ...

Niedersachsen
Niedersachsen
Landtagsanfragen mit Antworten zum Projekt X und zum Fall Daoud. Verschiedene Berichte des Niedersächsischen Flüchtlingsrats u.a. zum Projekt X .

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Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Konzept und Tischvorlage für die 'Modelleinrichtung' Ingelheim. Politikerdeutsch und das heisst:
zynischer gehts kaum.
Ebenso einige Zahlen die zeigen dass Menschen in Ausreisezentren nicht ausreisen sondern abtauchen. Die gute Dokumentationsarbeit über die Situation in Rheinland-Pfalz leistete der AK Asyl Rheinland-Pfalz.
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Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Auch Sachsen-Anhalt hat ein Ausreisezentrum. Halberstadt muss als Lagerstadt herhalten. Das
"bedeutet in diesem Falle die zeitlich faktisch unbegrenzte Kasernierung von Menschen bis zu ihrer Abschiebung bzw. Ausreise. Durch regelmäßige Befragungen und der konsequenten Anwendung der Sanktionen des Asylbewerberleistungsgesetzes (Versorgung nach Sachleistungsprinzi ...

Bayern
Bayern
Das Konzept der bayerischen Abschiebelager; das Wortprotokoll der Pressekonferenz in deren Rahmen Innenminister Günther Beckstein das Fürther Abschiebelager vorgestellt hat; Terrorismusbekämpfung und Abschiebelager; Landtagsanfragen und einige Presseerklärungen die die Entstehungsgeschichte der bayerischen Abschiebelager dokumentieren.

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Hamburg
Hamburg
Eine Flut von Ausreiselagern beginnt sich durch die Republik zu wälzen. Neuer Pegelhöchstand nach den Bayerischen Unpolitikfluten: Hamburg.
Auch Hamburg will bei der verbesserten Ausreise vollziehbar ausreisepflichtiger Ausländer nicht abseits stehen. Dort plant man eine kombinierte Ein- und Ausreiseeinrichtung.

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Thüringen
Thüringen
Immer mehr Bundesländer lehnen die Einrichtung von 'Ausreisezentren' ab. Neben Berlin Schleswig-Holstein Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen hat nun auch Thüringen erklärt keine Abschiebelager einrichten zu wollen.
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Gesetzliche Grundlagen
Gesetzliche Grundlagen Ein Auszug aus der Genfer Flüchtlingskonvention einiges zum Zuwanderungsgesetz und ein Rechtsgutachten des niedersächsischen Flüchtlingsrats zum unbefristeten Aufenthalt in "Ausreisezentren".

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Gerichtsurteile
Gerichtsurteile
An dieser Stelle dokumentieren wir verschiedene Gerichtsurteile aus den Bundesländern und/oder zugehörige Kommentare um RechtsanwältInnen die Arbeit zu erleichtern und ihnen die Möglichkeit zu geben sich über vorausgegangene Urteile zu informieren.
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Daten und Fakten
Daten und Fakten
Hier finden Sie einiges Material das wir sonst an keiner anderen Stelle einordnen konnten das aber wichtige Informationen zum Verständnis des doch sehr komplexen Themas enthält.

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Vereitelung von Flugabschiebungen durch Aktionen von Unterstützergruppen
Vereitelung von Flugabschiebungen durch Aktionen von Unterstützergruppen Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder - Geschäftsstelle Berlin 19.05.2003
Sammlung der zur Veröffentlichung freigegebenen Beschlüsse der 172. Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Län ...

Traumatisierte Asylbewerber
Quelle: http://www.mabuse-verlag.de/
Katastrophale Folgen Gutachten über (traumatisierte) Asylbewerber Hans Wolfgang Gierlichs Viele Menschen die als Flüchtlinge in unser Land kommen wurden zuvor mißhandelt und gequält verloren ihre Heimat und ihre Angehörigen. Sie haben schreckliche Er ...

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